Freie Demokraten wählen - bequem von zuhause aus! #voteathome

Daniela Schmitt Briefwahl
Unsere Spitzenkandidatin Daniela Schmitt beim Ausfüllen der Briefwahlunterlagen.

 

Wählen kann man nicht nur im Wahllokal, sondern auch per Briefwahl von zuhause aus. Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Stimme bequem von zuhause aus abgeben können.

 

 1. Die Beantragung.

Briefwahl beantragen

Für die Briefwahl ist ein Antrag zu stellen. Den Antrag finden Sie auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung. Auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie einfach ankreuzen, dass Sie per Brief wählen möchten. Die Karte müssen Sie bei Ihrer Gemeinde abgeben, oder in einem frankierten Umschlag in den nächsten Briefkasten stecken. Die Beantragung kann auch per Telefax oder E-Mail erfolgen. Eine telefonische Beantragung ist dagegen nicht erlaubt!

 

2. Die Briefwahlunterlagen erhalten. 

Briefwahlunterlagen

 

Nach einigen Tagen erhalten Sie per Post die Briefwahlunterlagen in einem weißen Umschlag. Dieser enthält: Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, den Wahlschein, einen hellblauen Stimmzettelwahlumschlag für den ausgefüllten Stimmzettel und den roten Wahlbriefumschlag, in dem der hellblaue Stimmzettelumschlag mit dem Stimmzettel an die Kommune geschickt wird.

 

3. Wählen.

FDP wählen.

 

Sie haben zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen Sie Ihren Direktkandidaten vor Ort, die Zweistimme ist die Landesstimme. Mit Ihr wählen Sie eine Partei in den Landtag.

Wir empfehlen Ihnen: beide Stimmen FDP

Der Stimmzettel kommt in den blauen Umschlag. Der – nicht zugeklebte – blaue Umschlag und der Wahlschein mit Ihrer unterschriebenen eidesstattlichen Erklärung kommen dann in den roten Wahlbriefumschlag.

 

4. Den Wahlbrief versenden. 

Briefkasten

 

Den – zugeklebten – roten Wahlbriefumschlag in einen Briefkasten der Deutschen Post einwerfen, fertig ist die Briefwahl. Bitte versenden Sie Ihre Briefwahlstimme frühzeitig, da Stimmen, die die Gemeinden am Wahlsonntag (also dem 14. März) nach 18:00 Uhr erreichen, nicht mehr gezählt werden. Deshalb empfehlen wir Ihnen, den Brief spätestens bis zum Mittwoch vor der Wahl (10. März) aufzugeben.

 

 

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Ausführliche Fassung (Zitiert Seite Landeswahlleiter)

 

Antragsstellung

Für die Briefwahl ist ein entsprechender Antrag zur Erteilung eines Wahlscheins zu stellen. Dieser befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Der Antrag auf Erteilung des Wahlscheins und damit auf Aushändigung der Briefwahlunterlagen sollte möglichst frühzeitig bei der zuständigen Gemeindebehörde gestellt werden. Die Beantragung erfolgt schriftlich oder mündlich. Telefax oder E-Mail können ebenfalls verwendet werden. Eine telefonische Beantragung ist dagegen nicht erlaubt! Wahlscheine und damit die Briefwahlunterlagen können bis Freitag vor der Wahl, 18.00 Uhr, beantragt werden. In besonderen Fällen, wenn z. B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann oder wenn das Wahlrecht erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses festgestellt wurde, können Briefwahlunterlagen noch bis zum Wahltag um 15.00 Uhr beantragt werden. Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen kann erst nach endgültiger Zulassung der Wahlvorschläge durch die Wahlausschüsse und dem Druck der Stimmzettel erfolgen.

 

Briefwahlunterlagen

Der Briefwähler erhält auf seinen Antrag hin folgende Unterlagen: 

  • Einen Wahlschein, der die Berechtigung zur Briefwahl dokumentiert.
  • Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, auf dem alles verzeichnet und durch anschauliche Bilder näher erläutert ist, was der Briefwähler für die konkrete Stimmabgabe zu tun hat. Wer die Angaben des Merkblattes genau beachtet, kann sicher sein, dass kein Zurückweisungsgrund für den Wahlbrief entsteht.
  • Einen amtlichen Stimmzettel und daneben einen Stimmzettelumschlag, in den der gekennzeichnete Stimmzettel gesteckt wird.
  • Einen Wahlbriefumschlag, der für den Transport der Briefwahlunterlagen verwendet wird.

 

Wie sehen die Briefwahlunterlagen aus?

Sie werden in einem weißen Umschlag verschickt und enthalten: Ein ausführliches Merkblatt für die Briefwahl, den Wahlschein, einen hellblauen Stimmzettelwahlumschlag für den ausgefüllten Stimmzettel und den roten Wahlbriefumschlag, in dem der hellblaue Stimmzettelumschlag mit dem Stimmzettel an die Kommune geschickt wird.

 

Rechtzeitige und Korrekte Stimmabgabe der Briefwahl

Nachdem der Stimmzettel gekennzeichnet wurde, ist dieser in den blauen Stimmzettelumschlag zu stecken. Dieser ist nicht zuzukleben. Da die Briefwahl grundsätzlich in die Urnenwahl einbezogen wird und hier ebenfalls der Stimmzettelumschlag nicht zugeklebt wird, ist durch die fehlende Unterscheidung das Wahlgeheimnis zusätzlich gesichert. Holt der Stimmberechtigte persönlich die Briefwahlunterlagen ab, so kann er an Ort und Stelle in der Gemeindebehörde brieflich wählen. Werden die Briefwahlunterlagen allerdings nicht vor Ort ausgefüllt, so ist es von größter Wichtigkeit, dass der Briefwähler den Wahlbriefumschlag rechtzeitig zur Post bringt oder bei der zuständigen Gemeindeverwaltung abgibt. Wird der Wahlbrief innerhalb von Deutschland zurückgeschickt, so braucht dieser nicht frankiert zu werden. Der Wahlbrief muss jedoch spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen, da dann die Wahlhandlung abgeschlossen und mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird.

 

Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins

Versagt die Gemeindeverwaltung einem Antragsteller die Erteilung des Wahlscheins, so kann dieser dagegen Einspruch einlegen. über diesen entscheidet sodann die Gemeindebehörde.Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Gemeindeverwaltung einzureichen. Diese entscheidet spätestens am 10. Tag vor der Wahl und teilt die Entscheidung schriftlich mit.

 

Verlust des Wahlscheins

Wird ein Wahlschein verloren, so wird dieser nicht ersetzt. Dies gilt nicht, wenn der Stimmberechtigte der Gemeindebehörde glaubhaft versichert, den Wahlschein nicht erhalten zu haben. Auf Antrag wird dem Stimmberechtigten dann ein neuer Wahlschein ausgestellt.

 

Ich habe die Briefwahl beantragt, möchte jetzt aber doch im Wahllokal wählen.

Auch Wahlberechtigte, die Briefwahl beantragt haben, können unter Vorlage ihres Wahlscheins auch am 14. März im Wahllokal wählen.

 

Quelle: (https://www.wahlen.rlp.de/no_cache/de/landtagswahl/abcdeswahlrechts/)

Abruf 04.02. 12:00 Uhr